Allgemeine Bedingungen für die Nutzung (ANB) der Internetplattform lenetti.de



§ 1 Vertragsgegenstand; Geltungsbereich

1.1 Frau Annette Raschke (Inhaberdaten siehe Impressum) ist Betreiberin der Internetplattform www.lenetti.de (Internetplattform), auf welcher für den User kostenlos Geschenkideen, Produkte und Leistungen in Form von Produkt- oder Leistungsinformationen (Informationen) veröffentlicht werden.
1.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für alle Besucher (User) der Internetplattform mit dem ersten Zugriff auf die auf der Internetplattform bereitgestellten Produktinformationen. Diese ANB werden durch den Datenschutzhinweis und das Impressum, jeweils in ihrer aktuellen Fassung, ergänzt.
1.3 Gegenbestätigungen der User unter Hinweis auf ihre eigenen Nutzungs-, Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

§ 2 Allgemeines und Vertragsverhältnisse
2.1 Die Betreiberin stellt auf ihrer Internetplattform lediglich Informationen in Form von Geschenk-, Produkt und Leistungsideen für User zur Verfügung. Die dargestellten Informationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von der Betreiberin dar. Durch die Nutzung der Internetplattform durch den User entsteht zwischen diesem und der Betreiberin keinerlei vertragliche Bindung bezüglich der dargstellten Produkte und/oder Leistungen. Insbesondere kommen mit der Betreiberin keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb oder die Inanspruchnahme der auf der Internetplattform dargestellten Produkte und/oder Leistungen zustande. Verträge über den Erwerb oder die Inanspruchnahme der auf der Internetplattform dargestellten Produkte und Leistungen werden ausschließlich zwischen den Usern und den entsprechenden Verkäufern, Künstlern/Herstellern und/oder Dienstleistern begründet. Dies gilt insbesondere auch für Verträge zwischen den Usern und Händlern, mit denen die Betreiberin im Rahmen eines Affiliate-Programms in Verbindung steht.
2.2 Die inhaltliche und technische Ausgestaltung, insbesondere Form und Inhalt der Internetplattform liegen ausschließlich im Ermessen der Betreiberin. Die Betreiberin behält sich insoweit das Recht vor, alle kostenfrei angebotenen Leistungen jederzeit einzustellen, einzuschränken, zu erweitern, zu ergänzen oder zu verbessern.

§ 3 Pflichten des Users
3.1 Die User werden bei Erwerbsinteresse von der Internetplattform direkt zu den Seiten der Künstler/Hersteller und/oder Verkäufer/Dienstleister weitergeleitet, von dem die betreffenden Produkte oder Leistungen stammen. Der User ist verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Künstlers/Herstellers/Verkäufers/Dienstleisters zu überprüfen.
3.2 Der User verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass von ihm genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

§ 4 Schutz geistigen Eigentums
Die auf der Internetplattform genannten Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und/oder Fotografien sind gegebenenfalls urheberrechtlich oder als Marke, Geschmacksmuster und/oder Warenzeichen des betreffenden Künstlers/Herstellers/Verkäufers/Dienstleisters geschützt.

§ 5 Gewährleistung
5.1 Die Betreiberin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
5.2 Die Betreiberin übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang, und Qualität der von den Künstlern/Herstellern und/oder Verkäufern/Dienstleistern angebotenen Produkte, Leistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über so genannte „Links“ verwiesen wird.
5.3 Die Betreiberin übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die auf der Internetplattform dargestellten Produkte und Leistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Künstlern/Herstellern und/oder Verkäufern/Dienstleistern tatsächlich erworben werden können.
5.4 Die Betreiberin übernimmt für die zwischen Usern und Künstlern/Herstellern und/oder Verkäufern/Dienstleistern zustande gekommenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Produkte und Leistungen. Insbesondere stellen die veröffentlichten Informationen keine von der Betreiberin zugesicherten Eigenschaften dar. Die Betreiberin trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zustande gekommenen Verträge zu sorgen.

§ 6 Haftung
Die Betreiberin haftet dem Grunde nach ausschließlich für Schäden des Users, die die Betreiberin vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Von dieser Haftungsbeschränkung bleibt die Haftung gemäß zwingender gesetzlicher Regelungen unberührt.

§ 7 Verantwortlichkeit für Links
Soweit die Internetplattform mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist die Betreiberin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Betreiberin macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern die Betreiberin Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird die Betreiberin den Link zu diesen unverzüglich beseitigen.

§ 8 Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Der deutsche Text dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und ihrer Bestandteile besitzt im Zweifelsfall Vorrang gegenüber Übersetzungen in anderen Sprachen.
8.3 Die Unwirksamkeit einer oder mehrer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
8.4 Die ergänzenden Bestandteile dieser ANB können sämtlich im öffentlichen Bereich der Internetplattform abgerufen werden.
8.5 Diese ANB treten an die Stelle aller früheren ANB und ersetzen diese. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, diese ANB jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der ANB erfolgt nicht.

Stand: Februar 2010
www.lenetti.de – Frau Annette Raschke